Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen müssen so gestaltet sein, dass sie für einen Verkehrsteilnehmer mit durchschnittlicher Aufmerksamkeit durch einen beiläufigen Blick deutlich erkennbar sind und eine möglichst gefahrlose Abwicklung des Verkehrs ermöglichen. Sie dürfen weder irreführend noch undeutlich sein. Verkehrszeichen müssen deshalb so angebracht und – bei Schilderkombinationen – gestaltet sein, dass auch ein ortsunkundiger Verkehrsteilnehmer Sinn- und Tragweite der getroffenen Regelung ohne Weiteres erkennen kann, ohne nähere Überlegungen hierüber anstellen zu müssen. Eine unzweckmäßige oder irreführende Gestaltung von Verkehrszeichen kann je nach Sachlage entweder das Verschulden eines Verkehrsteilnehmers, der den Sinn des Zeichens missversteht, mindern und ein Mitverschulden des für die Gestaltung Verantwortlichen begründen oder aber zur Folge haben, dass dem Verkehrsteilnehmer aus der Fehldeutung des Zeichens überhaupt kein Schuldvorwurf zu machen ist (OLG Jena, Beschluss vom 06.05.2010, Az.: 1 Ss 20/10).
Wer sich mit seinem Pkw im öffentlichen Straßenverkehr bewegt, der muss auf jeden Fall das Verkehrsrecht in Deutschland beachten. Den wenigsten Autofahrern ist jedoch der Umstand bewusst, dass es sich hierbei um einen Verbund von mehreren Gesetzen handelt. Die wichtigsten gesetzlichen Regelungen stellen dabei die Straßenverkehrsordnung (StVO) sowie auch die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) dar. Der Unterschied […]
