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Leivtec XV3-Messung kein standardisiertes Messverfahren

AG Meißen, Az.: 13 OWi 162 Js 60190/17 (2) Beschluss vom 18.04.2018 In dem Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit ergeht am 18.04.2018 durch das Amtsgericht – Bußgeldrichter – nach Zustimmung des Verteidigers und des Betroffenen die folgende Entscheidung: 1. Das Verfahren wird …

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Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren – zu kurze Messstrecke

Az.: 4 RBs 94/17, Beschluss vom 10.03.2017 Leitsätze: 1. Bei einer bei Dunkelheit oder schlechten Sichtverhältnissen durchgeführten Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren sind zusätzlich Angaben über die Beobachtungsmöglichkeiten der Polizeibeamten, insbesondere zum Abstand der Fahrzeuge und zur Sicht- und Beleuchtungssituation vor Ort …

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Messbeamtenschulung – Wie lange ist sie gültig?

Amtsgericht Castrop-Rauxel, Az.: 6 OWi-267 Js 2376/16-334/16, Urteil vom 03.02.2017 Leitsätze: 1. Einem Beweisantrag gerichtet auf die Feststellung, dass die Messbeamten nicht in der aktuellen Softwareversion des Geschwindigkeitsmessgerätes geschult sind muss das Gericht im Rahmen eines standardisierten Messverfahrens nicht nachgehen, …

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Toleranzabzug bei Geschwindigkeitsüberschreitung

Toleranzwerte bei der Geschwindigkeitsmessung Welcher Autofahrer kennt das nicht? Das plötzliche rote Licht des Blitzer vor Augen und den Fuß auf der Bremse. Da ist es mal wieder passiert. Sie wurden wegen der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit geblitzt. Sofort stellt …