ÜbersichtRechtliche Bewertung von Messfotos: Bußgeldverfahren im FokusDer Fall vor GerichtBeweis durch Messfoto: Oberlandesgericht Brandenburg prüft Identifizierung des FahrersRechtliche Überprüfung der BeweisführungAnforderungen an die UrteilsbegründungKonsequenzen des BeschlussesFAQ – Häufige FragenWie kann ich mich gegen ein Bußgeld aufgrund eines Messfotos wehren?Welche Anforderungen muss ein Messfoto erfüllen, um als Beweis zulässig zu sein?Was sind meine Rechte, wenn ich auf einem Messfoto nicht eindeutig zu erkennen bin?Welche Rolle spielt ein Sachverständigengutachten bei der Identifizierung des Fahrers auf einem Messfoto?Welche […]
Bußgeldkatalog
ÜbersichtBahnübergänge und ihre Bedeutung im StraßenverkehrDefinition und Arten von BahnübergängenStatistiken zu Unfällen an BahnübergängenRechtliche Grundlagen für das Verhalten an Bahnübergängen§ 19 StVO: Pflichten der VerkehrsteilnehmerEisenbahnkreuzungsgesetz (EBKrG): Technische und bauliche AspekteStrafen und Konsequenzen beim Überfahren von Bahnübergängen bei RotBußgelder: Höhe und StaffelungPunkte im Fahreignungsregister (Flensburg)Verjährung der PunkteFahrverbote: Dauer und BedingungenStrafrechtliche Konsequenzen bei schweren VerstößenFolgen für Fahranfänger in der ProbezeitRechtliche Unterscheidung verschiedener Verstöße an BahnübergängenÜberfahren bei rotem Licht ohne SchrankenUmfahren von geschlossenen HalbschrankenÜberqueren trotz akustischer WarnsignaleWeitere Verstöße: […]
ÜbersichtFahrverbot im Fokus: Gerichtsurteil zu Ausnahmen für FahreignungsseminareDer Fall vor GerichtHintergründe des Falls: Überschreitung der zulässigen HöchstgeschwindigkeitUrteil des Amtsgerichts: Erhöhte Geldbuße statt FahrverbotRechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft: Kritik am Absehen vom FahrverbotEntscheidung des Oberlandesgerichts: Notwendigkeit eines FahrverbotsRückverweisung und Hinweise für die erneute VerhandlungFAQ – Häufige FragenWelche Möglichkeiten gibt es, ein Fahrverbot zu vermeiden?Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um an einem Fahreignungsseminar teilzunehmen?Wie hoch sind die Erfolgschancen, durch ein Fahreignungsseminar das Fahrverbot zu vermeiden?Was kostet ein Fahreignungsseminar und […]
ÜbersichtAlkoholmissbrauch und Fahrerlaubnis: Folgen der Gutachten-NichtbeibringungDer Fall vor GerichtFahrerlaubnis entzogen: Oberverwaltungsgericht gibt Antragsteller RechtVorgeschichte und Entziehung der FahrerlaubnisEntscheidung des OberverwaltungsgerichtsBeurteilung des AlkoholkonsumsFehlende Hinweise auf Gefährdung des StraßenverkehrsBewertung des Verhaltens unter AlkoholeinflussSchlussfolgerung des GerichtsFAQ – Häufige FragenWie kann ich meine Fahrerlaubnis nach einem Entzug wegen Alkohol am Steuer zurückerlangen?Welche rechtlichen Folgen hat es, wenn ich das geforderte medizinisch-psychologische Gutachten nicht beibringe?Was umfasst die medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) und wie kann ich mich darauf vorbereiten?Welche Voraussetzungen müssen erfüllt […]
ÜbersichtFahrtenbuchauflage: Rechtliche Konsequenzen und Herausforderungen im SteuerrechtDer Fall vor GerichtGefährdung der Verkehrssicherheit führt zu FahrtenbuchauflageSchwerwiegender Verkehrsverstoß bleibt unaufgeklärtGericht bestätigt Rechtmäßigkeit der FahrtenbuchauflageUmfang und Dauer der Auflage angemessenKeine Verletzung des Grundsatzes der SelbstbelastungsfreiheitFAQ – Häufige FragenWarum wird eine Fahrtenbuchauflage angeordnet?Welche Anforderungen bestehen an das Führen eines Fahrtenbuchs?Was passiert, wenn ich das Fahrtenbuch nicht korrekt führe?Welche rechtlichen Möglichkeiten habe ich gegen eine Fahrtenbuchauflage?Wie kann ich mich bei zukünftigen Verkehrsverstößen besser schützen?Das vorliegende UrteilVG Augsburg – Az.: Au […]
ÜbersichtSchwerer Rotlichtverstoß: Gerichtsurteil zu Verkehrssicherheit und SanktionenDer Fall vor GerichtQualifizierter Rotlichtverstoß in Berlin führt zu RechtsstreitUrsprüngliche Sanktionen und Einspruch des BetroffenenRechtsbeschwerde der AmtsanwaltschaftRechtliche Bewertung des KammergerichtsKritik an der Begründung des AmtsgerichtsRückverweisung an das AmtsgerichtBedeutung der Entscheidung für VerkehrsteilnehmerFAQ – Häufige FragenWelche Konsequenzen hat ein qualifizierter Rotlichtverstoß?Welche Faktoren können die Entscheidung über ein Fahrverbot beeinflussen?Gibt es Möglichkeiten, ein Fahrverbot zu vermeiden oder zu verkürzen?Welche rechtlichen Schritte kann ich nach einem Bußgeldbescheid unternehmen?Wie wirkt sich die Nutzung […]
ÜbersichtGerichtsurteil klärt Validität von Sachverständigengutachten bei TempokontrollenDer Fall vor GerichtFehlerhaftes Geschwindigkeitsgutachten: Gericht streicht Kostenübernahme für AutofahrerRechtmäßigkeit von Geschwindigkeitsmessungen und GutachtenanforderungenGerichtliche Entscheidung zur Kostenübernahme des GutachtensKonsequenzen für Autofahrer und Bedeutung des UrteilsFAQ – Häufige FragenWie funktioniert ein Sachverständigengutachten im Falle einer Geschwindigkeitsüberschreitung?Wann ist ein Sachverständigengutachten bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung überhaupt erforderlich?Welche Rechte habe ich, wenn ich Zweifel an der Richtigkeit der Geschwindigkeitsmessung habe?Wer trägt die Kosten für ein Sachverständigengutachten bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung?Was kann ich tun, wenn ein […]
ÜbersichtEntzug der Fahrerlaubnis: Alkohol und Depression im Fokus eines GerichtsurteilsDer Fall vor GerichtAlkoholfahrt führt zur Entziehung der Fahrerlaubnis trotz fehlender MPUHohe Promillezahl und Verdacht auf Depression rechtfertigen MPU-AnordnungNichtvorlage des MPU-Gutachtens rechtfertigt EignungszweifelKeine Bindungswirkung des Strafurteils für die FahrerlaubnisbehördeÖffentliches Interesse überwiegt persönliche Interessen des AntragstellersFAQ – Häufige FragenWas passiert, wenn ich wegen einer Alkoholfahrt die Fahrerlaubnis entzogen bekomme?Kann ich die Entziehung meiner Fahrerlaubnis anfechten, wenn ich unter Depressionen leide?Welche Schritte muss ich unternehmen, um meine Fahrerlaubnis […]
ÜbersichtFührerscheinentzug bei Alkoholproblemen: Risiken und gerichtliche EntscheidungenDer Fall vor GerichtFührerscheinentzug wegen Alkoholabhängigkeit trotz laufender BehandlungRechtliche Grundlagen für den Führerscheinentzug bei AlkoholabhängigkeitBeurteilung der Alkoholabhängigkeit und Abstinenz durch das GerichtGerichtliche Entscheidung und BegründungKonsequenzen und Ausblick für BetroffeneFAQ – Häufige FragenWie lange dauert es in der Regel, bis ich meinen Führerschein nach einer Alkoholabhängigkeit wiedererlangen kann?Welche Beweise muss ich für eine erfolgreiche Wiedererteilung des Führerscheins vorlegen?Was gilt als ausreichender Nachweis der Abstinenz?Welche Rolle spielen Medikamente zur Rückfallprophylaxe für […]
ÜbersichtEntziehung der Fahrerlaubnis bei Trunkenheit: Rechte und Optionen im FallbeispielDer Fall vor GerichtFahrerlaubnisentzug wegen Alkoholfahrt: Beruflicher Bedarf kein HinderungsgrundGerichtliche Entscheidung: Verkehrssicherheit hat Vorrang vor beruflichen InteressenMedizinisch-psychologische Untersuchung als Voraussetzung für WiedererteilungRechtliche Konsequenzen und Möglichkeiten zur Wiedererlangung der FahrerlaubnisFAQ – Häufige FragenWelche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um nach einer Alkoholfahrt die Fahrerlaubnis wiederzuerlangen?Welche Möglichkeiten habe ich, meine berufliche Notwendigkeit der Fahrerlaubnis nachzuweisen?Welche Möglichkeiten gibt es, die Sperrfrist für die Fahrerlaubnis vorzeitig zu verkürzen?Gibt es bestimmte Bedingungen, […]
ÜbersichtFahrerlaubnisentziehung bei Amphetamineinnahme: Gerichtliche Entscheidung im FokusDer Fall vor GerichtFahrerlaubnisentzug nach Amphetaminkonsum: Gericht bestätigt RechtmäßigkeitForensischer Nachweis von Amphetamin im Blut des FahrersGerichtliche Bestätigung des FahrerlaubnisentzugsKonsequenzen für den betroffenen FahrerFAQ – Häufige FragenWas passiert, wenn Amphetamine in meinem Blut nachgewiesen werden?Wie lange dauert es, bis ich meinen Führerschein nach Amphetaminkonsum wieder bekomme?Was kann ich tun, um meinen Führerschein wieder zu bekommen?Gibt es eine Möglichkeit, die Entziehung meines Führerscheins anzufechten?Welche Voraussetzungen muss ich erfüllen, um meinen Führerschein […]
ÜbersichtEntzug der Fahrerlaubnis: Juristische Grauzonen beim AlkoholverzichtDer Fall vor GerichtVollständiger Alkoholverzicht als Voraussetzung für Fahreignung bestätigtHintergrund des FallsErneute Trunkenheitsfahrt führt zu FahrerlaubnisentzugGericht bestätigt Notwendigkeit der AlkoholabstinenzKeine Bindung an strafrechtliche BeurteilungKonsequenzen für BetroffeneHohe Hürden für Wiedererlangung der FahreignungFAQ – Häufige FragenWie lange gilt die Auflage des Alkoholverzichts?Gibt es Ausnahmen von der Alkoholverzicht Auflage?Kann ich die Auflage des Alkoholverzichts anfechten?Was muss ich tun, um meine Fahrerlaubnis zurückzuerlangen?Wie kann ich die Auflage des Alkoholverzichts im Alltag umsetzen?Das vorliegende […]
ÜbersichtFahrerlaubnisentzug bei psychischen Erkrankungen: Gerichtsurteil beleuchtet VoraussetzungenDer Fall vor GerichtEntzug der Fahrerlaubnis wegen psychischer Erkrankung gerechtfertigtVorgeschichte und behördliches VorgehenRechtliche Grundlagen und Argumentation des GerichtsBegründung der Entscheidung im konkreten FallFAQ – Häufige FragenWelche psychischen Erkrankungen können zu einem Entzug der Fahrerlaubnis führen?Was passiert, wenn die Fahrerlaubnisbehörde Zweifel an meinem psychischen Zustand hat?Was muss ich tun, wenn die Behörde ein fachärztliches Gutachten fordert?Welche Folgen hat der Entzug meiner Fahrerlaubnis für mein Berufs- und Privatleben?Welche Möglichkeiten habe ich, […]
ÜbersichtFahren eines nicht zugelassenen Fahrzeugs – Ein unterschätztes RisikoDefinition: Was bedeutet „Fahren ohne Zulassung“?Häufigkeit und Gründe für das Fahren ohne ZulassungRechtliche GrundlagenStraßenverkehrsgesetz (StVG)Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)Pflichtversicherungsgesetz (PflVG)Strafen und KonsequenzenBußgelder und VerwarnungenPunkte im FahreignungsregisterFreiheitsstrafen bei schweren FällenAuswirkungen auf den VersicherungsschutzUnterscheidung: Vorsätzliches und fahrlässiges HandelnVorsätzliches Fahren ohne ZulassungFahrlässiges Fahren ohne ZulassungAusnahmen und SonderfälleZulassungsfreie FahrzeugeKurzzeitkennzeichen und ÜberführungskennzeichenFahrten zur Zulassungsstelle oder zum TÜVPraktische Tipps und HandlungsempfehlungenNutzung der digitalen Kfz-Zulassung (i-Kfz)Fallbeispiele aus der RechtsprechungFazitDie wichtigsten Fakten im ÜberblickDos and Don’ts beim Thema […]
ÜbersichtGerichtsurteil klärt Beginn von Fahrverbot bei FührerscheinverlustDer Fall vor GerichtFahrverbot trotz verlorenen Führerscheins – OLG Köln klärt Beginn der SperrfristHintergründe des Falls – Bußgeld und Fahrverbot wegen TempoverstoßStreitpunkt: Wann beginnt die Sperrfrist bei fehlendem Führerschein?OLG Köln: Verbotsfrist läuft ab Verlustmeldung bei BehördeKonsequenzen des Urteils für BetroffeneFAQ – Häufige FragenWann beginnt mein Fahrverbot, wenn mein Führerschein verloren gegangen ist?Was passiert, wenn ich meinen Führerschein nach Abgabe einer Verlustmeldung wiederfinde?Was passiert, wenn ich meinen Führerschein nach einem […]
ÜbersichtFahrerlaubnis und Straftaten: Auswirkungen einer nicht rechtskräftigen VerurteilungDer Fall vor GerichtFahrerlaubnisentzug für Taxifahrer trotz laufendem StrafverfahrenRechtliche Bewertung des Verwaltungsgerichts MünchenEntscheidungsgründe des Bayerischen VerwaltungsgerichtshofsKonsequenzen für betroffene BerufskraftfahrerFAQ – Häufige FragenWelche Folgen kann ein laufendes Strafverfahren für meine Fahrerlaubnis haben, selbst wenn ich noch nicht verurteilt wurde?Welche Möglichkeiten habe ich, um meine Fahrerlaubnis zu behalten, wenn ein Strafverfahren gegen mich läuft?Wie kann ich mich gegen die Entscheidung der Fahrerlaubnisbehörde wehren, wenn die meine Fahrerlaubnis vorläufig entzieht?Kann ich […]
ÜbersichtFahrerlaubnisentzug: Wann ist die Maßnahme rechtens und stufenweise gerechtfertigt?Der Fall vor GerichtFahrerlaubnisentzug nach Punktesystem rechtswidrig – Gericht hebt Bescheid aufFehlender Hinweis auf Aufbauseminar als entscheidender MangelStufensystem des Fahreignungs-Bewertungssystems muss eingehalten werdenEinzelfallbetrachtung statt pauschaler EntziehungFAQ – Häufige FragenWelche Maßnahmen müssen vor Entziehung der Fahrerlaubnis ergriffen werden?Ist ein Aufbauseminar verpflichtend, bevor die Fahrerlaubnis entzogen werden kann?Kann die Fahrerlaubnis ohne ausreichende Gründe entzogen werden?Welche Rolle spielt die Einzelfallbetrachtung bei der Fahrerlaubnisentziehung?Welche Rechte habe ich, wenn mir die Fahrerlaubnis […]
ÜbersichtEntziehung der Fahrerlaubnis: Berufliche Härte vs. Verkehrssicherheit im FokusDer Fall vor GerichtFührerscheinentzug trotz beruflicher Härte: 10 Punkte führen zum Verlust der FahrerlaubnisChronologie der Verkehrsverstöße und behördliche MaßnahmenRechtliche Grundlagen und UrteilsbegründungBerufliche Härte kein Grund für AusnahmeFAQ – Häufige FragenWelche Auswirkungen hat der Führerscheinentzug auf meine berufliche Existenz?Kann ich gegen den Führerscheinentzug aufgrund beruflicher Härte vorgehen?Welche formellen Schritte muss die Behörde vor dem Führerscheinentzug einhalten?Gibt es Alternativen zum Führerscheinentzug bei beruflicher Härte?Welche Rolle spielt die Verkehrssicherheit bei […]
ÜbersichtGerichtsurteil zur Fahreignung: Eignungsprüfung von Führerscheinbewerbern im FokusDer Fall vor GerichtAblehnung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums bestätigtNachweis des Drogenkonsums über mehrere JahreFehlende Eignung zum Führen von KraftfahrzeugenKeine Wiedererlangung der Fahreignung nachgewiesenKeine weitere Begutachtung erforderlichFAQ – Häufige FragenWelche Gründe können zur Ablehnung einer Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums führen?Was ist ein medizinisch-psychologisches Gutachten (MPU) und wann wird es angeordnet?Welche Nachweise müssen erbracht werden, um nach Drogenkonsum die Fahreignung wiederzuerlangen?Welche Folgen hat ein positives MPU-Gutachten für die Fahrerlaubnis?Das vorliegende UrteilVG […]
ÜbersichtErstattung von Sachverständigenkosten im Bußgeldverfahren: Gerichtsurteil klärt RechtslageDer Fall vor GerichtKostenerstattung für privates Sachverständigengutachten im BußgeldverfahrenHintergründe des Falls und rechtliche ProblemstellungGerichtliche Abwägung und Begründung der EntscheidungFestsetzung der zu erstattenden AuslagenBedeutung für Betroffene in BußgeldverfahrenFAQ – Häufige FragenWann kann ein privates Sachverständigengutachten im Bußgeldverfahren als notwendig anerkannt werden?Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit die Kosten eines privaten Sachverständigengutachtens erstattet werden?Welche Rolle spielt die technische Komplexität der Messung bei der Entscheidung über die Erstattungsfähigkeit von Gutachtenkosten?Welche Möglichkeiten […]